Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die der Webdesign Misburg mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend: „Auftraggeber“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Webdesign Misburg ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Webdesign Misburg auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enthält, oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
Der Webdesign Misburg wird die jeweiligen Vertragsverhältnisse betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Website verfügbaren Datenschutzerklärung.
Der zwischen dem Webdesign Misburg und dem Auftraggeber geschlossene Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Auftraggeber jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Hannover für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. Erfüllungsort ist Hannover.
Vertragsschluss, Leistungen, Gestaltungsfreiheit
Mit schriftlicher Bestätigung erteilt der Auftraggeber ein rechtsverbindliches, unwiderrufliches Angebot (im Folgenden: Auftrag) für die dort aufgeführten Leistungen. Der Auftrag bedarf der endgültigen Annahme durch den Webdesign Misburg per Telefon, Fax oder Email. Soweit der Auftrag vom Webdesign Misburg nicht schriftlich als angenommen bestätigt wird, gilt der Auftrag als angenommen, wenn er nicht spätestens binnen 4 Wochen vom Webdesign Misburg abgelehnt wird. Der Umfang des Webdesign Misburg geschuldeten Leistungen, ergibt sich aus dem Angebot und Auftragsbestätigung.
Der Webdesign Misburg ist berechtigt, bei Erbringung ihrer Leistungen ganz oder teilweise Dritte als (Sub-) Auftragnehmer einzusetzen. Insofern der Webdesign Misburg nur beratend tätig wird, erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen durch Dritte und ist nicht vom Auftrag umfasst.
Webdesign Misburg ist berechtigt, die Annahme oder die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt oder Form gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften verstößt oder der Webdesign Misburg aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist (z.B. wegen Verstoß gegen religiöse und politische Neutralität, wegen absehbarer – auch nur vorübergehender – Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers oder weil der Auftraggeber des Webdesign Misburg gegenüber mit fälligen Zahlungen, auch aus anderen beim Webdesign Misburg getätigten Aufträgen, in Verzug ist). Der Webdesign Misburg ist zu einer Prüfung der gewünschten Inhalte nicht verpflichtet. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Vertragserfüllung gestellte Vorlagen, Unterlagen oder Daten frei von Rechten Dritter und für das Herstellungsverfahren vom Webdesign Misburg geeignet sind. Er stellt dem Webdesign Misburg von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Wettbewerbs-, Urheber-, marken- und namensrechtlicher Art, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung, frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit der Webdesign Misburg die vertraglich vereinbarten Leistungen durchführen kann. Insbesondere wird er alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen & Zugänge erteilen. Bei trotz Fristsetzung nicht rechtzeitig vom Auftraggeber gestellten erforderlichen Unterlagen ist der Webdesign Misburg berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt insoweit nach eigenem Ermessen zu gestalten. Falls der Webdesign Misburg Extraaufwand betreiben muss, der durch unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entsteht, werden die Kosten dafür dem Auftraggeber gemäß aktuellem Stundensatz in Rechnung gestellt. Der Webdesign Misburg führt keine Rechtsberatung durch. Der AG ist für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Internetseiten, der von ihm gelieferten oder freigegebenen Informationen (z.B. Suchbegriffe, Keywords) sowie der von ihm vorgesehenen Nutzung allein verantwortlich. Gleiches gilt auch für die Einhaltung etwaiger Richtlinien der Suchmaschinenbetreiber. Der AG ist verpflichtet, dem Webdesign Misburg etwaige Einschränkungen hinsichtlich bestehender Wettbewerbsabsprachen oder Markenrestriktionen mitzuteilen. Dem AG obliegt auch die Einholung entsprechender Einwilligungen der Nutzer seiner Webseiten gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben (insbesondere der DSGVO) zur Datenverarbeitung durch den Webdesign Misburg bzw. durch von dem Webdesign Misburg eingesetzte Tools sowie die datenschutzkonforme Aufklärung der Nutzer im Rahmen der Datenschutzerklärung und die sonstige Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Der AG stellt dem Webdesign Misburg von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten einer Rechtsverteidigung auf erstes Anfordern frei.Werden Verstöße gegen Vorschriften oder Rechte gerügt, ist der Webdesign Misburg nach pflichtgemäßer Prüfung berechtigt, seine Leistung ohne Auswirkung auf die vereinbarte Vergütung einzustellen.
Insofern der Webdesign Misburg auf die Umsetzung Dritter angewiesen ist (insbesondere im Fall nur beratender Tätigkeit), hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen, dass die jeweiligen Dritten die Umsetzung vornehmen. Verzögerungen und Fehler bei der Umsetzung durch Dritte liegen nicht im Verantwortungsbereich vom Webdesign Misburg. Die Datensicherung etwaiger auf einem externen Server gespeicherten Daten obliegt dem Auftraggeber.
Haftung
Werbeagenturen als Auftraggeber für deren Kunden sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen gegenüber ihren Kunden an die Preisliste vom Webdesign Misburg zu halten. Sie erhalten eine Agenturprovision nur, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist und nur in dieser Höhe. Der Webdesign Misburg ist durch den Auftrag einer Werbeagentur nicht gehindert, mit dem Kunden der Werbeagentur eine Abänderung der von der Werbeagentur für ihn beauftragten Leistung zu vereinbaren, soweit damit nicht der Zahlungsanspruch der Werbeagentur gegenüber dem Kunden beeinträchtigt wird. Die Werbeagentur ist nicht berechtigt, Leistungen vom Webdesign Misburg, die im Rahmen dieses Vertrags erbracht wurden, selbst oder für den Kunden zu verwerten oder auf Dritte zu übertragen.
Webdesign Misburg haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für den Ersatz von Schäden nur insoweit, als ihr, seinen leitenden Angestellten oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder der Schaden auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Webdesign Misburg nur, soweit es sich um eine den Vertragszweck gefährdende Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. In diesem Fall ist die Haftung auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, haftet der Webdesign Misburg für grobes Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung ebenfalls auf typische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine weitergehende Haftung vom Webdesign Misburg ist ausgeschlossen. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung vom Webdesign Misburg auf Schadenersatz.
Preise und Zahlung
Sämtliche Preise verstehen sich Netto zuzüglich der im Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlichen gültigen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des abgeschlossenen Vertragsmodelles und den zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Leistung erfolgt ist.
Der Webdesign Misburg ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen vom Webdesign Misburg durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
Soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, sind Reisekosten und sonstige Spesen nicht in der vereinbarten Vergütung enthalten und sind vom Auftraggeber gesondert gegen Vorlage entsprechender Belege nach folgender Maßgabe zu erstatten: Pkw-Nutzung 0,80 € pro gefahrenem Kilometer, Bahnreisen 2. Klasse, Flugreisen Economyclass. Reisezeit gilt als Arbeitszeit und ist als solche zu vergüten, sofern nicht ausdrücklich etwas Anderweitiges vereinbart wurde.
Der Webdesign Misburg ist berechtigt, Teilabrechnungen entsprechend dem Fortgang der Leistungserbringung zu stellen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderliche Meldungen an die Künstlersozialkasse selbst vorzunehmen und seiner jeweiligen Beitragspflicht nachzukommen.
Abnahme
Der Auftraggeber ist bei Vorliegen eines Werkvertrages verpflichtet, das Arbeitsergebnis vom Webdesign Misburg nach entsprechender Aufforderung kurzfristig, spätestens binnen 8 Werktagen durch schriftliche Erklärung abzunehmen. Der Auftraggeber wird alle erforderlichen Mitwirkungsleistungen diesbezüglich erbringen.
Nach Ablauf der genannten Frist gilt das Werk als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht binnen dieser Frist Mängel schriftlich rügt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Wenn der Auftraggeber die Leistung im Ganzen oder in wesentlichen Teilen ohne vorhergehende Abnahme nutzt, so gilt die Abnahme mit der Benutzungshandlung als erteilt. § 640 Abs. 2 BGB bleibt unberührt.
Gewährleistung
Im Rahmen des Auftrags besteht künstlerische Gestaltungsfreiheit. Reklamationen, die diese Gestaltungsfreiheit betreffen, stellen keinen Sachmangel der Leistung vom Webdesign Misburg dar, sofern die Leistung sich im Rahmen des Vereinbarten hält, bei Werken der gleichen Art üblich ist und der AG nach Art des Werkes keine andere Leistung erwarten kann
Mit der Freigabe von Entwürfen, Layouts, Designs, o.ä. gelten diese als vom AG genehmigt. Insbesondere hat der AG nach Aufforderung die Leistung vom Webdesign Misburg auf eventuelle Mängel bei der Gestaltung (z.B. Farbauswahl) und auf ihre inhaltliche Richtigkeit (z.B. zutreffende Texte, Rechtschreibung) zu überprüfen. Die Freigabe entbindet den Webdesign Misburg von jeder Verantwortung für erkennbare, vom AG aber nicht beanstandete Mängel.
Auftretende Mängel müssen dem Webdesign Misburg unverzüglich unter genauer Beschreibung des Mangels mitgeteilt werden. Die Parteien wirken bei der Mängelanalyse und -behebung zusammen. Die Nacherfüllung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für den AG kostenfrei. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung stehen dem AG die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Bei Änderungen der Leistungen durch den AG ohne Zustimmung vom Webdesign Misburg ist eine Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn, der AG weist nach, dass die Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind und die Änderungen die Mängelbeseitigung nicht oder nur unwesentlich erschweren.
Gewährleistungsansprüche bestehen grundsätzlich nicht, wenn der AG entgegen der vertraglichen Vereinbarung die Einsatzbedingungen oder die Leistungen vom Webdesign Misburg oder deren Umgebung einseitig ändert, es sei denn, der AG weist nach, dass der Mangel nicht dadurch verursacht wurde und die Änderungen die Mängelbeseitigung nicht oder nur unwesentlich erschweren.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr nach Abnahme. Diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Sachmängelhaftung (z.B. im Fall einer Verletzung des Nacherfüllungspflicht), die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung vom Webdesign Misburg, ihres gesetzlichen Vertreters oder ihres Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für diese Ansprüche gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Vertragslaufzeit und Beendigung
Im Fall von projektbezogenen Leistungen endet der Vertrag mit Fertigstellung bzw. im Fall von Werkverträgen mit Abnahme der Leistung, ohne dass es seiner Kündigung bedarf.
Bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen werden, ergibt sich die Vertragslaufzeit aus der Auftragsbestätigung bzw. der dazugehörigen Leistungsbeschreibung. Ist eine feste Vertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn er nicht vorher mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.
Das Recht jeder Vertragspartei zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Webdesign Misburg ist insbesondere gegeben, – wenn der AG gegen gesetzliche Verbote verstößt, insbesondere bei Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; – wenn der AG mit Zahlung der vereinbarten Vergütung mehr als 4 Wochen in Verzug gerät; oder – wenn der AG seine vereinbarten Mitwirkungsleistungen trotz Abmahnung nicht erbringt.
Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
Mit Vertragsbeendigung stellt der Webdesign Misburg sämtliche Leistungen für den AG ein, insbesondere enden mit Vertragsbeendigung auch etwaige Zugriffsrechte des AG auf Auswertungsplattformen vom Webdesign Misburg (z.B. Dashboards). Der Webdesign Misburg ist zudem berechtigt, sich als Nutzer aus den jeweiligen Kundenkonten (z.B. Google Analytics, Google Ads) zu entfernen.
Agentur- und Gestaltungsleistungen
Die Ansicht einer durch den Webdesign Misburg auftragsgemäß erstellten Agentur- und Gestaltungsleistung zum Zweck der Freigabe durch den Auftraggeber erfolgt online im Internet. Bei Druckaufträgen ist der Webdesign Misburg zur Übermittlung von Korrekturabzügen nicht verpflichtet. Die Freigabe jeglicher beauftragter und vom Webdesign Misburg erstellter Agentur- und Gestaltungsleistungen gilt vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung als erteilt, soweit der Auftraggeber dieser nicht nach deren Übermittlung binnen 14 Tagen online oder schriftlich gegenüber dem Webdesign Misburg widerspricht. Änderungen des ursprünglich beauftragten Inhaltes bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung vom Webdesign Misburg; gleiches gilt für nachträgliche Änderungen des Inhalts durch den Auftraggeber selbst nach Freischaltung bzw. Freigabe der Agentur- und Gestaltungsleistung, soweit diese Veränderungsmöglichkeit durch den Auftraggeber nicht bereits Vertragsinhalt ist.
Der Auftraggeber räumt dem Webdesign Misburg das Recht ein, ein Logo vom Webdesign Misburg und einen Urheberhinweis in die Agentur- und Gestaltungsleistung einzubinden und diesen, soweit rechtlich zulässig und technisch möglich, gegebenenfalls mit der Website vom Webdesign Misburg oder deren Standortseiten zu verlinken. Der Auftraggeber wird alle Schutzvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen, soweit nicht zwingende rechtliche Gründe oder überwiegende Interessen des Auftraggebers dagegen sprechen. Dies gilt insbesondere auch für in einem etwaigen Quellcode angebrachte Hinweise auf den Urheber. Dies ändert nichts daran, dass der Auftraggeber für den Inhalt der erstellten Gestaltung nach Freigabe selbst haftet und der Webdesign Misburg aus allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freistellt. Der Webdesign Misburg hat das Recht, die beauftragte Vertragsleistung oder Vorstufen dazu, auch soweit sie vom Auftraggeber dazu gestellten Vorlagen beinhaltet, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere auch in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und, wenn dies möglich ist, dazu entsprechende Links in ihrem Internetauftritt zu setzen. Alle Leistungen des Webdesign Misburg (Anregungen, Beratungen, Ideen, Konzepte, Vorentwürfe, Layouts, Reinzeichnungen, Bildbearbeitungen, Datenfiles) oder einzelne Teile davon, bleiben Eigentum des Webdesign Misburg. Der Auftraggeber erwirbt durch die Zahlung des Honorars lediglich die Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und vereinbarten Umfang. Der Webdesign Misburg ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien oder Daten herauszugeben. Fordert der Auftraggeber, dass der Webdesign Misburg ihm Datenträger, Dateien oder Daten zur Verfügung stellt, bedarf dies der Schriftform. Kosten der Erstellung archivierter oder konvertierter Daten zum Zwecke der Herausgabe trägt der Auftraggeber.
II. Verschwiegenheit
Der Webdesign Misburg, ihre Mitarbeiter und hinzugezogene Dritte, verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen mit der Tätigkeit in Zusammenhang mit dem Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
III. Präsentation/Pitch
Erhält der Webdesign Misburg nach einer Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen des Webdesign Misburg, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt Eigentum des Webdesign Misburg. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind dem Webdesign Misburg auszuhändigen. Werden die im Zuge einer Präsentation an Auftraggeber eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben, nicht für diesen Auftraggeber verwendet, so ist der Webdesign Misburg berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte, sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Webdesign Misburg unzulässig.
IV. Suchmaschinenoptimierung SEO
Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit keine eigenständigen OnPage- oder OffPage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit dem Webdesign Misburg durchzuführen.
Der Webdesign Misburg keine Haftung durch Hard- und Softwarefehlern oder Einwirkungen Dritter (Viren, Hacker Angriffe) oder sonstigen Störungen/ Fehler, die durch dem Webdesign Misburg nicht zu vertreten sind. Dazu gehören Einwirkungen durch den AG oder Dritte, z.B. durch falsche Statuscodes, fehlende Disavows oder schädliche Backlinks oder eigenmächtige Optimierungen.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist – außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart – dem Webdesign Misburg Zugang zu sogenannten Trackingtools (bspw. ETracker, Google-Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS- Zugang (bspw. Joomla, WordPress, Typo3) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Website des Auftraggebers oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur werden nicht ohne vorherige Absprache mit dem Webdesign Misburg durchgeführt.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsbeginn sämtliche Domains zu nennen, welche seine Webpräsenz wiedergeben. Sollte der Webdesign Misburg von Seiten des Auftraggebers keinen Zugang zum Tracking-Tool, kein FTP-Zugriff und /oder CMS-Zugang gewährt werden, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).
Das Google-Ranking und damit die Entwicklung der Website wird durch den Webdesign Misburg regelmäßig überwacht und durchgeführt. Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de).
Schlussbestimmungen
Erfüllungsort der Leistungen vom Webdesign Misburg ist, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, der Sitz vom Webdesign Misburg.
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Webdesign Misburg und dem AG gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der AG Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz vom Webdesign Misburg Gerichtsstand; der Webdesign Misburg ist jedoch berechtigt, den AG auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Webdesign Misburg und dem AG zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind im Vertrag schriftlich niedergelegt. Nebenabreden sowie Änderungen bedürfen der Schriftform.
Der AG ist ohne schriftliche Zustimmung vom Webdesign Misburg nicht berechtigt, seine Forderungen aus dem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, oder sollte eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten sein, werden die Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt.